EU-Beitrittsverhandlungen: Erweiterungskommission empfiehlt Beschleunigung der Gespräche mit der Türkei
EU-Beitrittsverhandlungen: Türkei macht Fortschritte
Die Sprecherin des EU-Erweiterungskommissars Olli Rehn bestätigte die Fortschritte der Türkei in den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Die Erweiterungskommission hoffe, dass einige Verhandlungskapitel noch während der slowenischen Präsidentschaft geöffnet werden könne.
Es soll sich bei den abzuarbeitenden 6 Kapitel um die Themen Freier Kapitalverkehr, Unternehmensrecht, Geistiges Eigentum, Energie, Steuern sowie Bildung und Kultur handeln. Die Beitrittsgespräche mit der Türkei sind in insgesamt 35 Kapitel unterteilt.
Der Empfehlung der Erweiterungskommission, die Öffnung von 5 bis 6 Kapitel anzugehen, werden allerdings aus innerpolitischen Gründen, die einzelnen EU-Staaten voraussichtlich nicht zustimmen.
Aufgrund dieser innenpolitischen Herangehensweise einzelner EU-Staaten, wie Deutschland, Fankreich und Österreich, verzögern sich die Beitrittsverhandlungen und Abarbeitung der Kapitel mit der Türkei. Durch diese innenpolitische Instrumentalisierung dieser Staaten konnten bis dato lediglich fünf Kapitel eröffnet, und davon gerade einmal ein Kapitel (Wissenschaft und Forschung) abgeschlossen werden – seit Beginn der Verhandlungen im Oktober 2005.
Der türkische Aussenminister und gleichzeitiger Verhandlungsführer der Türkei, Ali Babacan bekräftigte die Ambitionen seines Landes bis 2013 sämtliche Voraussetzungen für einen EU-Beitritt zu erfüllen. Hinderniss hierzu können die kurzsichtige Tagespolitik und innenpolitische Ausschlachtung einzelner Staaten sein.
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