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Was wir derzeit erleben, ist die Demonatage von Barzani und Zwangsdegradierung in die Machtverhältnisse der Region. In der Praxis bedeutet dies, dass Barzani nur noch ein Akteur für die eigene Bevölkerung ist. Er hätte mit nachhaltiger Unterstützug und weitaus höherem Einsatz seitens der USA als Unterstützer, durchaus ein Faktor werden können, der zumindest türkische Ressourcen von der sonstigen Agenda verbrauchen hätte können.
Das “Akteur-sein für die eigene Bevölkerung” wird er so aber auch lange nicht mehr spielen können, während seine Forderungen/Ansprüche eins nach dem anderen scheitern.
Um mal einige Dinge zu nennen, nicht, dass das eine Rolle spielen würde von diesem Punkt an, denn die Entwicklungen fixieren sich an der USA und Türkei (warum dies so ist, werde ich noch versuchen zu erklären):

1. Kirkuk-Referendum.
2. Revidierung des Hoheitsanspruchs Barzanis auf den Nord-Irak:
Türkische Operationen
3. Sanktionierung von Erdölfirmen aus Staaten, die in der Kurdenzone in Erdölexploration verstrickt sind:
Bagdad hat bspw. deswegen den Erdölexport aus Basra Richtung Südkorea gestoppt
4. Reduzierung des Anteils der Kurdenzone am Zentralbudget von 17% auf 14,5 % seitens Bagdad.
5. Nicht-Bezahlung der Gehälter von Peshmergas seitens Bagdad. Die Kurden müssen das selbst aus den 14,5 % bezahlen. Ist das Ergebnis einer Motivation eigene Pluderhosen, also paralelle Strukturen zum Sicherheitsapparat, welcher Bagdad untersteht, unterhalten zu wollen.
6. kurdische Flagge

Ein Barzani fühlte sich sehr schnell in der Lage, sich als überregionaler Akteur verstehen zu können, noch schneller wird dieser Anspruch gerade demontiert. Innerhalb von Monaten.
Ebenso für den Aufstieg, ist auch beim Abstieg DIREKT als Ursache die USA auszumachen. Sowohl beim Aufstieg als auch beim Abstieg hatte die Position der Türkei in den Plänen der USA indirekt zur Bestimmung des Verhältnisses Barzani-USA beigetragen.
Die Pluderhosen haben ausser sich selbst als Kanonefutter für die USA verheizen zu lassen, nichts zu bieten, was eine strategische Tiefe der Beziehungen mit den USA rechtfertigen würde.
Die gefühlte Stärke der Pluderhosen baut auf die Unterstützung seitens der USA auf. Es kommt desöfteren vor, dass grössenwahnsinge Diktatoren ihren  Kapriolien freien Lauf lassen, und somit zu Balast werden. Die klassische Form der Selbstüberschätzung, daher auch gefühlte Stärke.
Dabei musste ein Barzani nicht einmal direkt zur Belastung für die USA werden, sondern eine Belastung für die Türkei, die, wie die aktuellen Entwicklungen zeigen, die nötigen Hebel besitzt um die USA zu einer Neubewertung der Lage zu bewegen.

Diese Neubewertung der Lage ist nicht als vollkommene Abkehr von einer  zu implementierenden Handlungsstrategie zu verstehen, die seitens der USA in ihren Plänen schon immer als erste Handlungsstrategie gegolten hat.
Die Türkei hatte mit dem Parlamentsbeschluss im März 2003 sich dafür entschieden, nicht als Mitbestimmungsfaktor in der Umstrukturierung des Iraks mitzuwirken.
Die USA wiederum hatten keine Eile die Türkei als Mitbestimmungsfaktor bspw. für die Ausbeutung der irakischen Ressourcen nördlich und westlich von Bagdad samt Transport in die Türkei und Europa in Erscheinung treten zu lassen. Als erstes musste das sogenannte Nation-Building, wie es die Amerikaner nennen, und die Sicherheitslage im Land in Angriff genommen werden. Beide Bereiche haben immernoch Defizite, aber die Sicherheitslage ist deutlich besser geworden im Irak.

Welche Faktoren haben letztendlich dazu beigetragen, dass die Türkei zu ihrem festgelegten Zeitpunkt die USA dazu drängte, die Lage neuzubewerten?
Auf Seiten der Türkei waren es sicherlich die Anschläge der PKK, Barzanis [url=http://www.radikal.com.tr/haber.php?haberno=217846]Größenwahn [/url] aber sicherlich auch Neuformulierungen in der Ausrichtung der Sicherheitspolitik generell. Seit dem Antritt der Regierung gab es einen neuen Ansatz der geografischen und kulturellen Tiefe in den Beziehungen mit allen Nachbarländern. In der Theorie bedeutet dies, dass die Türkei kein periphärer Staat ist, sondern in Mitte von wichtigen Entwicklungen der Weltpolitik ist und aus dieser Position heraus die Türkei Verpflichtungen und auch besondere Rechte in ihrer Region hat. Das Potenzial als grösste Wirtschafts-, Wissenschafts-, Industrie- und Militärmacht in der Region ist gegeben.
Zusammengefasst, ist die wirtschaftliche, kulturelle und politische Expansion der Türkei in die ehemaligen Territorien des Osmanischen Reiches das Spiegelbild der eigenen Machtdefinition in der Gegenwart und die gewünschte Reflektion von Fremdmächten in der nahen Zukunft.
([b]Notiz:[/b] Mehr dazu gibt es im Buch von Prof. Ahmet Davutoglu “Strategische Tiefe / Strategic Depth” zu lesen, der nun seit 5 Jahren aussen- und sicherheitspolitischer Berater vom aktuellen Premierminister ist.
Einen Vergleich zwischen dem russischen Neu-Euranismus und dem türkischen Neu-Ottomanismus wird hier seitens eines russischen Intelektuellen [url=http://www.jamestown.org/docs/Jamestown-TorbakovTurkeyRussia.pdf]abgehandelt[/url])

Nun ist es aber nunmal so, dass eine Regierung im Staatssystem der Türkei nur begrenzte Möglichkeiten zur Implementierung der eigenen Ansätze in der Aussen- und Sicherheitspolitik besitzt. Die Sicherheitspolitik wird im Nationalen Sicherheitsrat der Türkei bestimmt. Dort sind die Institutionen des Staatspräsidialamtes, des Premierministeramtes, der Regierung und auch das Militär als verfassungsrechtliche Institution vertreten. Seit dem Zusammensturz der Soviet-Union gab es keine äusseren Einflüsse, die die Türkei zu einer Neubewertung der Aussen- und Sicherheitspolitik hätte bewegen können. Die Ansätze mussten von innen kommen, oder eben durch äussere Einflüsse.

Dieser äussere Einfluss war mit der Militarisierung der Interressenspolitik seitens der USA im Nahen- und Mittleren Osten gegeben. Zur bildlichen Darstellung ist eine Beziehung der Ähnlichkeit zwischen dieser militarisierten US-Politik und einem feinen Uhrwerk - dargestellt als die grössere Peripherie um die Türkei herum - gegeben, dessen Zahnräder nun auch in Ankara sich bewegten und als letzte Instanz auch im Nationalen Sicherheitsrat.
Die ganze Vorgeschichte der Militarisierung der Aussenpolitik bzgl dem Terrornest Nordost-Irak verdeutlicht einen koordinierten Ansatz aller involvierten Institutionen.
Im Westen ist oft der Fehlgedanke am Werke, dass innenpolitische Differenzen innerhalb von Institutionen der verfassungsrechtlichen Ordnung zwangsläufig auch zu Meinungsverschiedenheiten in der Sicherheits- und Aussenpolitik führen muss. Die Interaktion von diesen Institutionen findet mittels Dossiers statt, und es ist davon auszugehen, dass eins nach dem anderen unabhängig voneinander abgearbeitet wird. All diese oberflächlichen Theoretiker wurden mit den aktuellen Entwicklungen eines besseren belehrt.

Wendepunkt war sicherlich die Ankündigung seitens des Vize-Generalstabschefs Ilker Basbug bei der Eröffnung des neuen Lehrjahrs an der Kriegsakademie in Ankara, die Hebel in Bewegung zu setzen um die “Kosten” für die USA erheblich zu erhöhen im Irak. Dies kann Synonym für einen sehr grossen Handlungsbereich sein vom einfachen, aber effektivem, Stopp der Versorgung der US-Kriegsmascinerie bis hinzu weitgehender Okkupation des Nord-Iraks und Lieferungen von Kriegsmaterial an sunnitische Aufständische.

Was die Ankündigung seitens Ilker Basbug in der Praxis hätte bedeuten können, werden wir wohl nie erfahren. Die Phase der Ungewissheit, der Auseinandersetzung ist vorbei. Nun ist man in der Phase der Kooperation. Diese Kooperation setzt eine Degradierung von Barzani vorraus und die Aufhebung der Blockade seitens der USA zur Machtprojektion in den Irak hinein. Was wir derzeit auch erleben, sich aber nicht nur auf die aktuellen Entwicklungen beschränkt.
In naher Zukunft werden wir die Türkei als Energieinvestor im Irak, als Energiebrücke für irakische Ressourcen nach Europa, als Sicherheitsgarant des Nordost-Iraks erleben.
Da von allen Akteuren (Institutionen) des Nationalen Sicherheitsrates eine gemeinsame Zukunft mit lokalen Stammesführern (mehrmals wiederholte Worte von Ministerpräsident und Staatspräsident) nicht erwünscht ist, wird in naher Zukunft Barzani Senior in Rente geschickt werden als auch alle Elemente der Kurdenzone, deren Anspruch diametral zu geopoltischen Begebenheiten stehen. Barzanis Platz wird sein Neffe einnehmen, der den gutnachbarschaftlichen Ton der Unterordnung vorzüglich verinnerlichen wird.

Klar ist auch, dass die Vertiefung der Beziehungen mit dem Iran wirtschaftlicher Natur sind. Eine sicherheitspolitische Kooperation mit dem Iran war niemals eine Option und der Iran diente zur Gegengewichtsbildung, sollten die USA tatsächlich das Motiv verfolgen mit entsprechender Unterstützung Barzani zu einem überregionalen Akteur aufzubauen. Oder eben die Kooperation gegen die PKK / PJAK.
Auch kann nun eine realistische Politik seitens Türkei gegenüber Iran verfolgt werden. Gemeint ist, dass der Iran weder zur Gegengewichtsbildung eines ausgeschlossenen Szenarios gebraucht wird, da die Türkei mit ihrer Machtprojektion, die von den USA bisher geblockt wurde, selbst die Dinge in die Hand nimmt, noch Anti-Terror Befindlichkeiten in den Konsultationen mit dem Iran eine Rolle spielen werden.
Dies ist als gesunder Anschub in den Beziehungen mit dem Iran zu werten, wo die Befindlichkeiten nicht bei Potential-Szenarios liegen, sondern bei harten Fakten. Als da wären Wirtschaft und Energie.

Der seitens der USA halbaufgeblasene Traumluftballon von Kurdistan hat seine konservierte Luft verloren. Barzani ist zunächst als Akteur für die eigene Öffentlichkeit degradiert worden (bisher hätte er schon gemäss seinen vollmündigen Ankündigungen 50 mal seine Pluderhosen gegen die TSK in den Krieg schicken müssen), daher alles Show. Die USA sind Herr im Haus.
In naher Zukunft wird Barzani komplett von der Oberfläche verschwinden und neue Akteure hervortreten, mit der die Türkei auch offiziell Beziehungen aufnehmen wird.
Die Handlungsstrategie seitens Ankara wurde seit April 2007 koordiniert und im November 2007 mit den USA koordiniert in Angriff genommen.
Ein Staat wird einem nicht geschenkt, und in der internationalen Interressenspolitik drückt das Schwergewicht das Bamtangewicht nunmal platt.

Kategorien: Türkei
Tags: Türkei